Sitzung: 07.02.2023 GSB/002/2023
Der Gemeinde Schönau a. d. Brend wurde 2022 eine Stabilisierungshilfe
nach Art. 11 BayFAG in Höhe von 485.000 € bewilligt – das
Haushaltskonsolidierungskonzept ist hierfür zu überarbeiten und umzusetzen
sowie zu beschließen.
Neuerungen und Ergänzungen sind dabei hervorzuheben.
Das für 2022 erarbeitete Konzept ist dieser Vorlage beigefügt; als
Neuerung könnte das Abbestellen der Zeitung mit einem Potential von rd. 500 €
p. a. aufgenommen werden.
Folgender Punkt ist daneben noch zu prüfen:
Ausschöpfung der Einnahmemöglichkeiten beim Badesee Burgwallbach und dem
Freibad Schönau durch Gebührenerhöhungen und Darstellung des diesbezüglichen
Prüfergebnisses im HKK.
Der Gemeinderat wird auch um weiterführende Beratung und
Beschlussfassung gebeten.
Beschluss:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend beschließt das
Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) für 2023 und die Folgejahre auf Basis des
Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2022 mit folgenden Anpassungen:
Ø Das Abbestellen
der Zeitung mit einem Potential von rd. 500 € p. a. soll aufgenommen werden.
Ø Weitere Änderungen
im Gemeindehaushalt sind entsprechend auch in das HKK aufzunehmen.
Ø Bei der Prüfung
des Schwimmbads können die Photovoltaikanlage (Investition Verein,
Stromersparnis Gemeinde) sowie die bereits zum Mai 2022 erhöhten Gebühren (von
3 auf 4 € bei den Erwachsenen) im Ergebnis dargestellt werden.
Ø Ergebnis der
Prüfung des Badesees ist, dass die Eintritte nun zeitlich vollständiger erhoben
werden, nur das Notwendigste bereitgestellt wird, sowie weitere Aspekte (z. B.
Saisonkarte oder auch Gebührenerhöhung/-anpassung) in einer der nächsten
Sitzungen beraten werden sollen.
Ø Neben der
Stromeinsparung durch die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED können noch
weitere konsolidierende Aktivitäten in diesem Bereich (Leistungsreduktion auf
50 %, etc.) dargestellt werden.
Die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes wird beschlossen.
Das
Haushaltskonsolidierungskonzept wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt
und ist Anlage zu diesem.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
11 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
11 |