Vor dem Hintergrund der Energiekrise möchten die Mitgliedsgemeinden der Kreuzbergallianz bei der Energieeinsparung im privaten Bereich schnelle und unbürokratische Hilfe leisten. Es soll daher ein kleines Programm aufgelegt werden, zur Unterstützung von Einzelmaßnahmen zur Energieeinsparung bei Wohngebäuden. Die Kreuzbergallianz möchte die Kosten für den Energieeffizienz-Experten (kurz EEE) übernehmen, dessen Beteiligung beim BAFA-Förderverfahren zwingend vorgeschrieben ist.

Der EEE erstellt vor der Antragstellung beim BAFA eine technische Projektbeschreibung der geplanten Maßnahme. Diese Beschreibung erhält eine Kennnummer (sog. TPB-ID), die für die Antragsstellung mit dem Online-Formular benötigt wird. Nach Fertigstellung der Maßnahme erstellt der EEE einen technischen Projektnachweis (TPN), der bestätigt, dass die umgesetzte Maßnahme die technischen Anforderungen der Förderrichtlinie erfüllt. Die Kennnummer TPN-ID wird beim Einreichen des Online-Verwendungsnachweises beim BAFA benötigt. Es besteht die Möglichkeit das gesamte BAFA-Verfahren von einem Bevollmächtigten durchführen zu lassen.

Damit das Förderverfahren ordnungsgemäß und erfolgversprechend durchgeführt wird, soll der EEE nicht nur mit der vorgeschriebenen Beratung und Bestätigung, sondern auch mit der Abwicklung des Förderverfahrens beauftragt werden.

Im bundesweiten Verzeichnis der nachweislich qualifizierten Fachkräfte für energieeffizientes Bauen und Sanieren sind rund 13.000 Expert*innen gelistet. Der zum Gebiet der Kreuzbergallianz nächstgelegene ist Herr Michael Kirchner aus Wildflecken, der bisher schon im Architektenpool für die Beratungsgutscheine der Kreuzbergallianz aufgenommen war. Herr Kirchner wäre bereit, die Beratungen im Rahmen des Projektes der Kreuzbergallianz durchzuführen. Für die Leistungen entstehen pauschalierte Kosten. Werden mehrere Einzelmaßnahmen gleichzeitig ausgeführt, verringern sich die Kosten für die zweite und jede weitere Maßnahme.

Beispiel 1: eine  Einzelmaßnahme

	netto	brutto
BAFA-Bestätigung Einzelmaßnahme	440,00 €	523,60 €
Abwicklung des Verfahrens (Vollmacht)	40,00 €	47,60 €
Summe	480,00 €	571,20 €
abzüglich BAFA-Förderung 50 %	240,00 €	285,60 €
Eigenanteil Kreuzbergallianz	240,00 €	285,60 €

 

Beispiel 2: zwei Einzelmaßnahmen

	netto	brutto
BAFA-Bestätigung Einzelmaßnahme	440,00 €	523,60 €
BAFA-Bestätigung weitere Einzelmaßnahme	200,00 €	238,00 €
Abwicklung des Verfahrens (Vollmacht)	40,00 €	47,60 €
Summe	680,00 €	809,20 €
abzüglich BAFA-Förderung 50 %	340,00 €	404,60 €
Eigenanteil Kreuzbergallianz	340,00 €	404,60 €

 

Die geplante Vorgehensweise entlastet die Bauherren von Verwaltungsarbeit und der Suche nach dem EEE. Die Kostenübernahme durch die Kreuzbergallianz bringt nur eine kleine finanzielle Entlastung, ermöglicht aber den Bauherren den Zugang zu der 20%-Förderung. Der Einstieg ins Förderprogramm wird erleichtert und die Anreizwirkung für Investitionen in Energieeffizienz wird verstärkt.

Das Projekt soll (zunächst) nur bis Ende 2022 laufen. In diesem Zeitraum kann die Wirksamkeit ausgelotet werden und bei evtl. Änderungen am Förderprogramm kann leichter reagiert werden. Jede Kommune soll selbst entscheiden, welcher Betrag für Anträge im Jahr 2022 zur Verfügung gestellt wird.

 

Bei der vorgeschlagenen Förderung von Einzelmaßnahmen zur Energieeinsparung bei Wohngebäuden handelt sich nicht um eine Pflichtaufgabe der Gemeinde.

 

Seitens der Finanzverwaltung wird dies nicht nur angesichts der gemeindlichen Haushaltslage kritisch gesehen. Bei der bekannten Mittelknappheit freiwillige Leistungen auszuweiten, erscheint – auch in Anbetracht der Konsolidierungsvorgaben/Stabilisierungshilfe – nicht gerade empfehlenswert.

 

Der Gemeinderat wird um Beratung und Entscheidung gebeten.

Beschluss:

 

Der Gemeinderat stimmt der Beteiligung der Gemeinde Schönau a. d. Brend an dem Projekt „Förderung von Einzelmaßnahmen zur Energieeinsparung bei Wohngebäuden“ wie vorgestellt nicht zu. Für das Projekt werden im Jahr 2022 keine Fördermittel zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	12	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	0	Anwesend:	12

 

 

Die BAFA-Förderung soll im Gemeindeblatt beworben werden.