Sitzung: 15.02.2022 GSB/002/2022
Gemäß Beschluss des Gemeinderates Schönau a. d. Brend vom 20.07.2021 wurden im September 2021 der Haushalt sowie das Konsolidierungskonzept dem Gemeinderat zur Verfügung gestellt. Im Januar 2022 erfolgte eine Erinnerung an den Gemeinderat.
Im Februar soll nunmehr die öffentliche Vorberatung, im März die Beschlussfassung des Haushalts erfolgen.
Zum Jahreswechsel 2021/22 beträgt der Stand der allgemeinen Rücklage rund 200 T€ (Mindestreserve wären rd. 25 T€), die gemeindlichen Schulden belaufen sich auf rd. 3,8 Mio. € (3,2 T€/EW).
Die Finanzlage der Gemeinde ist weiterhin massiv angespannt.
Die weitere Herangehensweise kann nun auf Basis des fortgeschriebenen Investitionsprogramms (siehe Anlage) erläutert sowie auch diskutiert werden.
Beschluss:
Das Investitionsprogramm - s. Anlage - wird als Basis für die Endfassung
des Haushaltsplanes 2022 und die Finanzplanung bis 2025 um folgende Werte
ergänzt bzw. verändert:
Die Mittel für das RÜ sollen dem Plan entnommen werden – es
ist zu klären, dass das RÜ eigentlich gar nicht mehr benötigt wird.
Ebenso soll der Ansatz für die öffentlichen Kanalhausanschlüsse in der
Burgwallbacher Straße entfernt werden – mit dem Landkreis sollte eine spätere
Umsetzung (ab ca. 2026) besprochen werden.
Die Wegebaumaßnahmen der Gliederungen 7850 und 8559 können überarbeitet
dargestellt werden – eine Wiedereinsetzung des Fördersatzes bei der TG-Maßnahme von 60 %
auf den ursprünglichen Satz der Waldflurbereinigung (80 %) ist anzustreben.
Für den Breitbandausbau Schönau (Innerort), Burgwallbach und Kollertshof
sind in Rücksprache mit dem Landratsamt die entsprechenden Ansätze zu bilden.
Durch Leistungsanpassungen bei der BauGe sollen jährlich 40 T€ im Verwaltungshaushalt
eingespart werden – daneben wäre von Interesse, was die Leistungen der BauGe für das
Sirenenhäuschen gekostet haben.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Unterlagen entsprechend für die
Gemeinderatssitzung im März 2022 zur abschließenden Beschlussfassung über den
Haushalt 2022 vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
12 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
12 |