Erste Bürgermeisterin Sonja Rahm informiert den Gemeindrat über den bisherigen Sachstand über die Kooperation im Bereich Schlauchpflege der Freiwilligen Feuerwehren. Nachdem das Projekt nicht im erhofften Zeitraum umgesetzt wurde, wurden mehrere Versuche veranlasst Informationen zu erhalten, wie der aktuelle Stand des Projektes ist und wann die Anlage in Betrieb geht. Einer Aussage zufolge soll die Anlage vorläufig im Dezember 2021 in Betrieb gehen. Ein endgültiger Standort für die Anlage bedarf noch der Entscheidung des Marktgemeinderates Oberelsbach.

 

Der Gemeinderat diskutiert die Thematik eingehend. Eine zeitnahe Umsetzung des Projektes ist für den Gemeinderat nicht ersichtlich. Aus haftungsrechtlichen Gründen ist es jedoch unumgänglich zeitnah einer Kooperation im Bereich Schlauchpflege beizutreten.

Beschluss:

 

Der Gemeinderat sieht sich an den bisherigen Zusagen und an den Beschluss des Gemeinderates Schönau a. d. Brend vom 22.08.2017 über die Zustimmung zur Bildung eines Schlauchpflegeverbundes mit dem Markt Oberelsbach nicht mehr gebunden, sofern die Inbetriebnahme der Schlauchpflegeeinrichtung durch den Markt Oberelbsbach nicht bis zum 31.12.2021 umgesetzt wird.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	13	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	0	Anwesend:	13