Sitzung: 20.04.2021 GSB/004/2021
Der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf der Finanzplanung bis 2024 wurden
durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Bad Neustadt a. d. Saale in
Abstimmung mit der Ersten Bürgermeisterin auf Grundlage der Vorberatungen des
Gemeinderates erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanes 2021 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung werden dem
Gemeinderat auch mit Hilfe des Vorberichts (inkl. Anlagen) erläutert.
Als Vormerkungen für den Vollzug bzw. kommende
Planungen sollen die Renovierung der Gemeindewohnung (bzw. deren
Mietkalkulation) hinterfragt sowie mögliche Einsparungen bei den Leistungen der
Bauhofgemeinschaft und weitere Pachterhöhungen betrachtet werden.
Die Haushaltssatzung 2021, die Finanzplanung mit Investitionsprogramm und
der Stellenplan werden vom Gemeinderat wie folgt (separat) beschlossen:
Beschluss 1 – Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2021:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend setzt die Einzelansätze des
Haushaltsplanes 2021 in der vorgelegten Fassung fest und billigt die
Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.399.100
€ und der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.438.400 €
ausgeglichen ab.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
Die Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt (erhöht)
festgesetzt:
a)
für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche
Betriebe) 400 v.
H.
b)
für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 400 v. H.
c)
für die Gewerbesteuer 380
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 700.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2021 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12 Mitgliederanzahl: 13
Nein-Stimmen: 0 Anwesend: 12
Beschluss 2 –
Stellenplan 2021:
Dem Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan 2021 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12 Mitgliederanzahl: 13
Nein-Stimmen: 0 Anwesend: 12
Beschluss 3 –
Finanzplanung bis 2024 (mit Investitionsprogramm):
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend stimmt der Finanzplanung der
Gemeinde bis 2024 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm in der vorgelegten
Fassung zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
11 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
1 |
Anwesend: |
12 |