Sitzung: 05.05.2020 GSB/005/2020
Informationsveranstaltung für Gemeinderäte
Am Samstag, den 27.06.2020
findet eine Informationsveranstaltung seitens der Verwaltungsgemeinschaft für
alle Gemeinderatsmitglieder, insbesondere für die neu gewählten
Gemeinderatsmitglieder, statt.
Es werden unter
anderem Themen aus dem Finanz- und Baurechtswesen, aber auch aus dem
Vergabewesen besprochen.
Ratsinformationssystem
Im Rahmen der
nächsten Sitzungen werden die Zugangsdaten und die Nutzungsmöglichkeiten durch
einen Mitarbeiter der VG Bad Neustadt vorgestellt.
Im Zuge der Ausübung
des Mandats sowie der Nutzung des Ratsinformationssystems sind die
datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.
Hierfür erhält jedes
Gemeinderatsmitglied eine Datenschutzbelehrung
zum Ratsinformationssystem.
Des Weiteren
eröffnet die neue Geschäftsordnung die Möglichkeit der elektronischen Ladung.
Die Gemeinderatsmitglieder werden mit ihrem Einverständnis elektronisch zu den
Sitzungen eingeladen, indem der Sitzungstermin und der Sitzungsort durch eine
E-Mail und die Tagesordnung durch einen mit dieser E-Mail versandten Link auf
ein im Ratsinformationssystem eingestelltes und abrufbares Dokument mitgeteilt
werden.
Außerdem wird die
elektronische Übermittlung von Anträgen der Gemeinderatsmitglieder, die in
einer Sitzung behandelt werden sollen, durch die neue Geschäftsordnung
ermöglicht.
Die elektronische
Kommunikation bedarf das Einverständnis des Gemeinderatsmitglieds (Zugangseröffnung für die elektronische
Kommunikation).
Im Zusammenhang mit
der Wahrnehmung des Mandats erhebt, verarbeitet und nutzt die Gemeinde durch
die Verwaltung personenbezogene Daten. Hierzu und für die Veröffentlichung
personenbezogener Daten im Internet und im Gemeindeblatt benötigt die Gemeinde
eine Einwilligung (Erhebung
personenbezogener Daten und Einwilligung zur Veröffentlichung personenbezogener
Daten, Einwilligung zur Veröffentlichung personenbezogener Daten im Internet
und im Gemeindeblatt).
Die Formblätter für die
jeweiligen Belehrungen und Einverständniserklärungen erhält jedes Gemeinderatsmitglied
mit der Bitte um Rücksendung bis spätestens Freitag, den 15.05.2020.
Heike Kaiser,
Geschäftsleiterin der Verwaltungsgemeinschaft Bad Neustadt a. d. Saale,
informiert den Gemeinderat darüber hinaus, dass in künftigen
Gemeinderatssitzungen neben Sabrina Brischke, Beschäftigte der
Verwaltungsgemeinschaft, als Schriftführerin auch einzelne Sachbearbeiter aus
der Verwaltung zu bestimmten Themen in den Sitzungen anwesend sein werden.
Aufgrund der teilweise umfassenden und komplexen Themen, insbesondere im
Bereich Baurecht, besteht somit die Möglichkeit die notwendigen fachbezogenen
Informationen weiterzugeben und gegebenenfalls offenen Fragen zu beantworten.