Sitzung: 05.05.2020 GSB/005/2020
Nach der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen
Gemeindeverfassungsrechts wird der Rechnungsprüfungsausschuss derzeit aus drei
Mitgliedern aus der Mitte des Gemeinderats gebildet.
Im Rechnungsprüfungsausschuss sind die im Gemeinderat vertretenden
Parteien und Wählergruppe nach dem Verhältnis ihrer Stärke vertreten. Gemäß § 6
Abs. 1 der Geschäftsordnung werden die Sitze nach dem Verfahren Hare-Niemeyer
verteilt. Der Rechnungsprüfungsausschuss
setzt sich somit wie folgt zusammen:
Schönauer Liste 2 Sitze
Liste Zwei 1 Sitz
Zur Arbeit des Rechnungsprüfungsausschusses ist zunächst zu bemerken,
dass sich die Tätigkeit im Wesentlichen auf Basis von digitalen Grundlagen
ausrichten wird. Die Arbeit kann deshalb nur in der Geschäftsstelle der
Verwaltungsgemeinschaft mittels PCs vorgenommen werden, die im Finanzwesen der
VG eingebunden sind.
Die weitere Folge ist die Notwendigkeit, dass die Rechnungsprüfung
während der Arbeitszeit bzw. tagsüber in der Geschäftsstelle der VG vorgenommen
werden muss, da die EDV-Anlage am Abend wegen Datensicherungen und -übertragungen
gesperrt ist. Dies hat allerdings den Vorteil, dass dann auch die jeweiligen
Sachbearbeiter für Fragen unterschiedlichster Art zur Verfügung stehen.
Mitglieder des Gemeinderats, die sich für die Aufgabe des
Rechnungsprüfungsausschusses interessieren, sollen auf diese Gegebenheiten
eingestellt sein.
Die Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses erfolgt
per Abstimmung über die einzelnen Bewerber bzw. Vorschläge. Eine persönliche
Beteiligung bei der Beschlussfassung scheidet in diesem Falle aus. Bestimmt
ist, wer mehr als die Hälfte der Zustimmungen erreicht hat.
Beschluss:
In den Rechnungsprüfungsausschuss wird bestellt:
Mitglied: |
Stellvertretung: |
Partei/Wählergruppe: |
1. Eberhard
Märkert |
Reinhold
Nöldner |
Schönauer Liste |
2. Jonas
Schäfer |
Andreas Herleth |
Schönauer Liste |
3.Hubertus
Hartwig |
Roberto Podda |
Liste Zwei |
Erstes Mitglied:
Abstimmungsergebnis 11:0
Die Gemeinderatsmitglieder Eberhard Märktert und Reinhold Nöldner haben
sich bei der Abstimmung über das erste Mitglied des Ausschusses der Stimme enthalten.
Zweites Mitglied:
Abstimmungsergebnis 11:0
Die Gemeinderatsmitglieder Jonas Schäfer und Andreas Herleth haben sich
bei der Abstimmung über das zweite Mitglied des Ausschusses der Stimme
enthalten.
Drittes Mitglied:
Abstimmungsergebnis 11:0
Die Gemeinderatsmitglieder Hubertus Hartwig und Roberto Podda haben sich
bei der Abstimmung über das dritte Mitglied des Ausschusses der Stimme
enthalten.
Als Vorsitzende/r des Rechnungsprüfungsausschusses wird bestimmt:
Vorsitzende/r: |
Stellvertretende/r Vorsitzende/r: |
Partei/Wählergruppe: |
Eberhard
Märkert |
Reinhold
Nöldner |
Schönauer Liste |
Abstimmungsergebnis 11:0
Die Gemeinderatsmitglieder Eberhard Märkert und Reinhold Nöldner haben
sich bei der Abstimmung über Vorsitz des Ausschusses der Stimme enthalten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
11 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
13 |
Die Gemeinderatsmitglieder