Sitzung: 05.05.2020 GSB/005/2020
Der Entwurf der Geschäftsordnung für den Gemeinderat wurde allen
Gemeinderäten mit der Sitzungsladung zugestellt. In der Sitzung findet über
alle relevanten Punkte eine Aussprache statt.
Zu § 13 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a) zweiter Unterpunkt kommt die Anregung
aus dem Gemeinderat diesen Punkt um die Beauftragung der Bauhofgemeinschaft zu
erweitern. Hierfür sprachen sich alle Mitglieder des Gemeinderates aus.
Zur Regelung des Sitzungstages für die Gemeinderatssitzungen wurde der
Vorschlag eines anderen Wochentages unterbreitet. Als regelmäßigen Sitzungstag
wird statt Dienstag der Donnerstag vorgeschlagen. Der Gemeinderat diskutiert
über die Festlegung des Sitzungstages. Bei der Entscheidung haben sich 2
Mitglieder des Gemeinderates für Donnerstag und 11 Mitglieder des Gemeinderates
für (den dritten) Dienstag (im Monat) ausgesprochen. Der Mehrheit wurde
gefolgt.
Die nächste planmäßige Sitzung würde somit am 19.05.2020 stattfinden. Da
an diesem Tag bereits die Sitzung des Abwasserverbandes Saale-Lauer geplant
ist, findet die nächste Sitzung des Gemeinderates Schönau a. d. Brend
außerplanmäßig am 26.05.20.20 statt.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Geschäftsordnung für den Gemeinderat in
der diesem Protokoll beigefügten Fassung mit folgender Änderung in § 13 Abs. 2
Nr. 2 Buchstabe a) zweiter Unterpunkt:
„im Übrigen bis zu einem Betrag von 5.000 € im Einzelfall, insbesondere auch in Fällen der
Beauftragung der Bauhofgemeinschaft mit nicht regelmäßig wiederkehrenden
Einzelmaßnahmen,“
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
13 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
13 |