Sitzung: 18.02.2020 GSB/002/2020
Der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf der Finanzplanung bis 2023 wurden
durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Bad Neustadt a. d. Saale in
Abstimmung mit dem 1. Bürgermeister auf Grundlage der Vorberatungen des
Gemeinderates erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanes 2020 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung werden dem
Gemeinderat auch mit Hilfe des Vorberichts (inkl. Anlagen) erläutert.
Die Haushaltssatzung 2020, die Finanzplanung mit Investitionsprogramm und
der Stellenplan werden vom Gemeinderat wie folgt (separat) beschlossen:
Beschluss 1 – Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2020:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend setzt die Einzelansätze des
Haushaltsplanes 2020 in der vorgelegten Fassung fest und billigt die
Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.512.200
€ und der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.974.000 €
ausgeglichen ab.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
Die Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
a)
für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche
Betriebe) 380 v.
H.
b)
für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 360 v. H.
c)
für die Gewerbesteuer 360
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 400.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 11 Mitgliederanzahl: 13
Nein-Stimmen: 1 Anwesend: 12
Beschluss 2 –
Stellenplan 2020:
Dem Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan 2020 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12 Mitgliederanzahl: 13
Nein-Stimmen: 0 Anwesend: 12
Beschluss 3 –
Finanzplanung bis 2023 (mit Investitionsprogramm):
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend stimmt der Finanzplanung der
Gemeinde bis 2023 mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm in der vorgelegten
Fassung zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
11 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
1 |
Anwesend: |
12 |