Mit Schreiben vom 06.08.2019 beantragt der Verein DJK Olympia Schönau a. d. Brend im Rahmen der gemeindlichen Vereinsförderung einen Investitionszuschuss zu den (im März/April 2019) entstandenen Kosten der Modernisierung der Abwasserhebeanlage in Höhe von 5.394,10 € (brutto).

 

Gemäß Gemeinderatsbeschluss vom 31.07.2007 verfährt die Gemeinde Schönau a. d. Brend bei der Bewilligung von Investitionszuschüssen an die Vereine wie folgt:

 

1.   Es muss sich um eine Bau- oder Investitionsmaßnahme am eigenen Vereinsgebäude handeln, welche eine Mindestsumme von 10.000 € umfasst. Eigenleistungen der Mitglieder dürfen hierin nicht enthalten sein.

2.   Vor Beginn der geplanten Maßnahme ist der Gemeinde ein Finanzierungsplan für das Projekt vorzulegen, nach Abschluss der Arbeiten die entsprechende Abrechnung dazu.

3.   Die Höhe des Zuschusses beträgt grundsätzlich 7,5 % der Investitionssumme (ohne Eigenleistungen der Mitglieder). Falls von Dritten weitere Zuschüsse bewilligt werden, so werden diese vor Berechnung des gemeindlichen Zuschusses in Abzug gebracht.

4.   Eine Zuschussbewilligung der Gemeinde hängt im Einzelfall jedoch immer von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinde ab. Der Gemeinderat behält sich daher vor, eine von den o. g. Grundsätzen abweichende Entscheidung zu treffen.

Ein Finanzierungsplan (Nr. 2) wurde der Gemeinde – im Gegensatz zur Abrechnung – nicht vorgelegt; die vom Verein getragene Investitionssumme (Nr. 3 – abzgl. Drittmittel oder auch möglicherweise abziehbare Vorsteuer) kann nicht abschließend beurteilt werden.

 

Nachdem die betragsmäßige Voraussetzung (Nr. 1) nicht erfüllt ist, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde (Nr. 4 – Stabilisierungshilfe/Konsolidierung) äußerst eingeschränkt, und auch aus Gründen der Gleichbehandlung, empfiehlt die Verwaltung, von einer Bezuschussung abzusehen.

Beschluss:

 

Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend beschließt aus den im Sachverhalt ersichtlichen Gründen, der DJK Olympia Schönau keinen Zuschuss zu den entstandenen Kosten der Modernisierung der Abwasserhebeanlage zu gewähren.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	8	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	1	Anwesend:	9