Sitzung: 19.02.2019 GSB/003/2019
Der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf der Finanzplanung bis 2022 wurden
durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Bad Neustadt a. d. Saale in
Abstimmung mit dem 1. Bürgermeister auf Grundlage der Vorberatungen des
Gemeinderates erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanes 2019 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung werden dem
Gemeinderat auch mit Hilfe des Vorberichts (inkl. Anlagen) erläutert.
Die Haushaltssatzung 2019, die Finanzplanung und der Stellenplan werden
vom Gemeinderat wie folgt (separat) beschlossen:
Beschluss 1 – Haushaltssatzung/Haushaltsplan 2019:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend setzt die Einzelansätze des
Haushaltsplanes 2019 in der vorgelegten Fassung fest und billigt die
Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.423.900
€ und der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 4.672.000 €
ausgeglichen ab.
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.160.000 € festgesetzt.
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht
festgesetzt.
Die Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
a)
für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche
Betriebe) 380 v.
H.
b)
für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 360 v. H.
c)
für die Gewerbesteuer 360
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 400.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2019 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9 Mitgliederanzahl: 13
Nein-Stimmen: 1 Anwesend: 10
Beschluss 2 –
Stellenplan 2019:
Dem Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan 2019 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 10 Mitgliederanzahl: 13
Nein-Stimmen: 0 Anwesend: 10
Beschluss 3 –
Finanzplanung bis 2022:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend stimmt der Finanzplanung der
Gemeinde von 2020 bis 2022 zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
9 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
1 |
Anwesend: |
10 |