Sitzung: 17.04.2018 GSB/004/2018
Die
Zweckvereinbarung wurde bereits im Voraus verteilt und ist bekannt. Sie wird
dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Der Gemeinderat Schönau
a. d. Brend stimmte der Zweckvereinbarung zur gemeinsamen Digitalisierung von
Wasserleitungen in der diesem Beschluss beigefügten Fassung in der gemeinsamen
NES-Allianz-Sitzung am Donnerstag den 12.04.2018 zu. Soweit die
Aufsichtsbehörde im Anzeigeverfahren Änderungen an der Zweckvereinbarung
verlangt, die nicht substanziell sind, wird die Lenkungsgruppe der NES-Allianz
ermächtigt, die Zweckvereinbarung entsprechend abzuändern.
Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat über den Beschluss in der gemeinsamen NES-Allianz-Sitzung am Donnerstag
den 12.04.2018.
Beschluss: