In der gemeinsamen Sitzung der NES-Allianz-Stadt- und Gemeinderäte vom 12.04.2018 wurde der beigefügte Vertrag in allen Einzelheiten vorgestellt.

 

Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend stimmte dem Entwurf des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Errichtung eines Allianzmanagements für die NES-Allianz in der diesem Protokoll beigefügten Fassung in der gemeinsamen NES-Allianz-Sitzung am Donnerstag den 12.04.2018 zu. Soweit die Aufsichtsbehörde Änderungen an dem öffentlich-rechtlichen Vertrag verlangt, die nicht substanziell sind, wurde die Lenkungsgruppe der NES-Allianz ermächtigt, diesen entsprechend abzuändern.

Wenn eine Stadt / Gemeinde dem öffentlich-rechtlichen Vertrag nicht zustimmt, gelten die zustimmenden Beschlüsse der übrigen Städte- und Gemeinden bezogen auf die dann verbleibenden Allianzmitglieder trotzdem.

 

Der Bürgermeister informierte den Gemeinderat über den Beschluss in der gemeinsamen NES-Allianz-Sitzung am Donnerstag den 12.04.2018.

Beschluss: