Sitzung: 16.01.2018 GSB/001/2018
Das Thema „Straßenausbaubeiträge“ schlägt derzeit hohe Wellen. Gerade
weil in der Gemeinde derzeit das Straßenausbauverfahren für die Waldstraße
läuft, hat es für die Bevölkerung, insbesondere für die Anwohner der Waldstraße
akute Bedeutung. Es scheint gesichert, dass die Straßenausbaubeiträge kippen
und die Gesetzgebung eine andere Lösung sucht bzw. anstrebt. Wie diese
allerdings aussieht, ist noch nicht bekannt, ein Ergebnis steht jedoch
unmittelbar bevor. Möglicherweise wird eine Umverteilung auf alle
Grundstückseigentümer, gepaart mit staatlichen finanziellen Zuschüssen
angesteuert. Die Frage, wie es für die Anwohner der Waldstraße letztendlich
ausgehen wird, kann deshalb im Moment noch nicht beantwortet werden. Die
Gemeinde Schönau wird die Umsetzung der kommenden Gesetzesänderung rechtmäßig
vornehmen.