Sitzung: 22.08.2017 GSB/008/2017
In den Landkreisgemeinden wird die Pflege der Feuerwehrschläuche neu
organisiert. Dies erfolgt zum Teil im interkommunalen Verbund. Nach
Vorgesprächen zwischen den Bürgermeistern und den Feuerwehren aus den Gemeinden
Oberelsbach und Schönau a. d. Brend wird eine Zusammenarbeit auf diesen
Gemeindeebenen vorgeschlagen. Mit fünf Feuerwehren aus Oberelsbach und zwei
Feuerwehren aus Schönau umfasst die Zusammenarbeit die Schlauchpflege für
sieben Feuerwehren.
Nach den Vorgesprächen soll in Unterelsbach eine
Schlauchpflegekompaktanlage eingerichtet und dort ehrenamtlich betrieben
werden.
Die Kosten der notwendigen Beschaffungen sind insgesamt mit 66.596,30
Euro veranschlagt. Bei einem Fördersatz von 20.790,- Euro bleibt ein
Eigenfinanzierungsanteil von 45.806,30 Euro. Vorgeschlagen wird, diese
Investitionssumme nach Anzahl der Feuerwehren aufzuteilen. Somit hätte die
Gemeinde Schönau a. d. Brend 2/7, das sind 13.087,50 Euro, zu tragen.
Mit dem Konzept soll auch ein sog. „Schlauchverbund“ realisiert werden.
In diesen Verbund bringen die beteiligten Feuerwehren ihren Bestand an
Schläuchen ein. Zunächst wird die Eignung geklärt und erforderlichenfalls das
notwendige Schlauchvolumen von der jeweils betreffenden Feuerwehr ergänzt. Danach
erhalten alle beteiligten Miteigentum an den Schläuchen im Verhältnis zur
Gesamtzahl der eingebrachten Schläuche.
Die Kostenteilung aus dem Schlauchverbund und dem Betrieb der
Schlauchwaschanlage muss noch näher besprochen werden. Zunächst bedarf es einer
grundsätzlichen Entscheidung des Gemeinderats über die Bereitschaft der
Mitwirkung am Schlauchpflegeverbund mit dem Markt Oberelsbach. Bei der zu
treffenden Vereinbarung soll auch eine Regelung für die pflegliche Behandlung
der Schläuche getroffen werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt zu, dass die Gemeinde Schönau a. d. Brend mit dem
Markt Oberelsbach und den jeweils örtlichen Feuerwehren einen
Schlauchpflegeverbund bildet. Es wird weiter zugestimmt, dass die Gemeinde
Oberelsbach eine Schlauchpflegekompaktanlage mit voraussichtlichen Kosten von
rd. 67.000 Euro beschafft und in Unterelsbach stationiert. Bei einem
Zuwendungsbetrag von voraussichtlich 20.790 Euro wird von einer
Kostenbeteiligung der Gemeinde Schönau an der Investition von vorläufig rd.
13.100 Euro (2/7-Anteil) ausgegangen. Mit einer entsprechenden
Zuwendungsantragsstellung des Marktes Oberelsbach besteht Einverständnis.
Im Zuge dieser Maßnahme wird auch der Bildung eines Schlauchverbundes
zugestimmt.
Die Verwaltungen werden beauftragt, eine Zweckvereinbarung
auszuarbeiten, in der auch die Regelungen für die Betriebskostenteilung
vorgeschlagen werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
10 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
10 |