Sitzung: 19.04.2017 GSB/004/2017
Mit Beschluss vom 17.01.2017 hat der Gemeinderat Schönau a. d. Brend die
Planungsleistungen (Ingenieurbauwerke
und Tragwerksplanung) für den Neubau einer Brücke über die Brend im Rahmen des
Radwegbaus Burgwallbacher See – Kollertshof
an das Ingenieurbüro Federlein, Bad Neustadt a. d. Saale, gemäß dem
Honorarangebot vom 02.12.2016 vergeben.
Gemäß Kostenberechnung vom 12.04.2017 betragen die Gesamtkosten für die
Brücke in Massivbauweise rund 138 TEUR, wovon 132 TEUR förderfähig und 6 TEUR
nicht förderfähig wären.
Der Bauentwurf wurde von Herrn Schmidt (IB Federlein) vorgestellt.
Entsprechend einem Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der
Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 26.03.2015 kann hierfür eine
Förderung der zuwendungsfähigen Kosten von bis zu 90 % gewährt werden; im
günstigsten Fall wären dies Fördermittel in Höhe von knapp 119 TEUR, womit
seitens der Gemeinde für die Brücke lediglich gut 19 TEUR Eigenmittel
einzusetzen wären.
Ferner gehört diese Maßnahme zum Gesamtvorhaben „Lückenschluss
Burgwallbacher See – Kollertshof“; den Wegebau selbst hat das Amt für ländliche
Entwicklung als Projekt ausgewählt und dafür eine Förderquote von 75 % der
förderfähigen Kosten in Aussicht gestellt – das Verfahren wird parallel
vorangebracht.
Diskussionen gab es hinsichtlich der Brückenbreite von 2,50 m und der
Frage nach einer Kostenersparnis bei einer kleiner dimensionierten Brücke. Im
Einzelfall wurde hinterfragt, ob die Brücke überhaupt notwendig sei, vor allem
im Hinblick auf das Landschaftsbild im Liesbachtal.
Um in den Genuss der Zuwendungen zu kommen, gibt es jedoch keine
Alternative. Die Einhaltung der baulichen Dimensionen hinsichtlich Höhe,
Breite, Wasserdurchlass usw. ist eine förderrechtliche Vorgabe. Außerdem wäre
eine kleiner dimensionierte Brücke nicht proportional kostengünstiger im
Verhältnis zur Größe, sondern nur marginal. Überdies würde bei einer geänderten
Bauausführung die Förderung gänzlich entfallen, was für die Gemeinde dann
letztendlich wesentlich teurer käme.
Beschluss:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend stimmt folgender Finanzierung
bezüglich des Neubaus einer
Brücke über die Brend im Rahmen des Radwegbaus Burgwallbacher See – Kollertshof zu:
Zuwendungen nach Art. 13 c FAG 118.545,25
€
Eigenmittel Gemeinde 19.234,74
€
Gesamtkosten 137.779,99
€
Des Weiteren erkennt der Gemeinderat den vorgestellten Bauentwurf des IB
Federlein vom 12.04.2017 an.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
10 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
2 |
Anwesend: |
12 |