Sitzung: 21.03.2017 GSB/003/2017
Der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf der
Finanzplanung bis 2020 wurden durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft
Bad Neustadt a. d. Saale in Abstimmung mit dem
1. Bürgermeister auf Grundlage der Vorberatungen des Gemeinderates erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplans 2017 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung wurden dem
Gemeinderat erläutert.
Abschließend wurden die Haushaltssatzung 2017, die Finanzplanung und der
Stellenplan vom Gemeinderat beschlossen.
Beschluss:
Der
Gemeinderat Schönau a. d. Brend setzt die Einzelansätze des Haushaltsplanes
2017 in der vorgelegten Fassung fest und billigt die Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.351.150 € und
der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.430.700 € ausgeglichen
ab.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt sind nicht erforderlich.
Die
Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
a) für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Betriebe) 380 v. H.
b) für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 360 v. H.
c) für die Gewerbesteuer 360
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 400.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2017 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
9 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
1 |
Anwesend: |
10 |