Sitzung: 15.11.2016 GSB/011/2016
Die
Verbandssatzung selbst wurde entsprechend geändert. Danach sind ab 01.01.2017
die Gemeinden Hohenroth, Salz, Schönau a. d. Brend und Rödelmaier
Mitgliedsgemeinden der Bauhofgemeinschaft.
Die
Bauhofgemeinschaft erhält die Bezeichnung „Bauhofgemeinschaft BauGe Brend –
Saale“.
Die Vertreter der
Mitgliedsgemeinden in der Verbandsversammlung sollen unabhängig von den
Einwohnerzahlen und der Größe der Gemeindegebiete paritätisch vertreten
bleiben. Jede Mitgliedsgemeinde erhält wie bisher 3 Sitze. Der 1. Bürgermeister
gehört immer zu den Verbandsräten.
Der
Umlageschlüssel für Investitionsbeiträge richtet sich nach dem Verhältnis der
Einwohnerzahlen und der Größe der Gemeindegebiete.
Das Ausscheiden
eines Verbandsmitglieds ist frühestens zum 31.12.2026 möglich und danach nur
nach dreijähriger Kündigungsfrist zum Kalenderjahresende.
Alle übrigen
Regelungen für den Betrieb und die Leistungsabrechnung der Bauhofgemeinschaft
bleiben unverändert.
Beschluss:
Der Gemeinderat genehmigt den Beitritt der Gemeinde Rödelmaier in die
Bauhofgemeinschaft Hohenroth – Salz - Schönau a. d. Brend und stimmt der
Änderung der Verbandssatzung in der beigefügten Fassung zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
13 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
13 |