Sitzung: 19.04.2016 GSB/004/2016
Der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf der
Finanzplanung bis 2019 wurden durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft
Bad Neustadt a. d. Saale in Abstimmung mit dem
1. Bürgermeister auf Grundlage der Vorberatungen des Gemeinderates erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplans 2016 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung wurden dem
Gemeinderat erläutert.
Abschließend wurden die Haushaltssatzung 2016, die Finanzplanung und der
Stellenplan vom Gemeinderat beschlossen.
Beschluss:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend setzt die
Einzelansätze des Haushaltsplanes 2016 in der vorgelegten Fassung fest und
billigt die Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.254.850 € und
der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 783.700 € ausgeglichen ab.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt sind nicht erforderlich.
Die
Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
a) für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Betriebe) 380 v. H.
b) für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 360 v. H.
c) für die Gewerbesteuer 360
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 400.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2016 in Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
12 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
12 |
Beschluss:
Dem Stellenplan als
Anlage zum Haushaltsplan 2016 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
12 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
12 |
Beschluss:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend stimmt der Finanzplanung der Gemeinde von 2017 - 2019 zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
12 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
12 |