Sitzung: 15.12.2015 GSB/012/2015
Aufgrund des Artikel 23 und 24 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Bayern vom 22.08.1998 (GVBL Seite 796) und Artikel 8 des
Kommunalabgabengesetzes vom 04.04.1993 (GVBL Seite 264) in den derzeit
geltenden Fassungen erlässt die Gemeinde Schönau a. d. Brend folgende
Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung für die
Friedhöfe der Gemeinde Schönau a. d. Brend vom 22.04.1997, zuletzt geändert
durch Satzung vom 31.05.2013
§ 1
In § 2 wird folgende Nr. 4 eingefügt:
4. Im sogenannten
„alten Friedhof“ im Friedhof in Schönau a. d. Brend, Grundstück Fl. Nr. 35/32
besteht kein Bestattungsrecht. Vorhandene Grabnutzungsrechte für verstorbene
Personen bleiben unberührt.
§ 2
Die Änderungssatzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in
Kraft.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Änderung der Friedhofssatzung wie zuvor genannt vollinhaltlich.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
11 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
11 |