Sitzung: 20.10.2015 GSB/010/2015
Die bisherige Zusammenarbeit und die Beratungen mit dem Amt für Ländliche
Entwicklung und der Regierung von Unterfranken haben die Vertreter der
NES-Allianz-Gemeinden zu der Zielsetzung geführt, sich zu einer
gemeindeübergreifenden Arbeitsgemeinschaft „ILE – NES-Allianz“ zur Erarbeitung
eines ILEK und eines vertiefenden Entwicklungskonzepts zur Anpassung der
öffentlichen Daseinsvorsorge zusammenzuschließen. Damit werden weitere gemeinsame
Strategien entwickelt und die Zusammenarbeit im interkommunalen Bereich weiter gefestigt.
Die bisherigen Handlungsfelder werden aufgegriffen und fortgeführt. Dazu zählen
insbesondere die Themen Grundversorgung, Innenentwicklung, Wirtschaft,
Soziales, Land- und Forstwirtschaft, Mobilität oder Tourismus. Das Angebot des
Amts für Ländliche Entwicklung Unterfranken und der Regierung von Unterfranken
zur Unterstützung dieses Planungsprozesses wird aufgegriffen.
Die ersten Bürgermeister der NES-Allianz-Gemeinden haben sich darauf
verständigt, eine entsprechende Vereinbarung zu schließen und die möglichen
Zuwendungsanträge zu stellen. Die Zustimmungsprozesse laufen derzeit in den
Gemeinderäten.
Die Gemeinde Hohenroth hat mit der Verwaltungsgemeinschaft Bad Neustadt
a. d. Saale ihre Bereitschaft signalisiert, im Auftrag der
NES-Allianz-Gemeinden für die Antragstellungen die Funktion einer „Leitkommune“
zu übernehmen und dabei die Verwaltungsstrukturen der Verwaltungsgemeinschaft
Bad Neustadt a. d. Saale und die der Allianzgemeinden zur kosteneffektiven
Vorbereitung und Durchführung zu nutzen.
Sämtliche weitere Projektschritte, wie z. B. die Ausschreibung und
Auswahl des Planungsbüros, sollen innerhalb der Lenkungsgruppe der
Allianzkommunen besprochen und gemeinsam entschieden werden, zumal die
Konzepterstellung auch unter finanzieller Beteiligung aller Kommunen gemäß
eines in der entsprechenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung geregelten
Schlüssels zu tragen sind.
Zu den Mitgliedern dieser Gemeindeallianz zählen die Städte Bad Neustadt
a. d. Saale und Münnerstadt sowie die Gemeinden Burglauer, Heustreu, Hohenroth,
Hollstadt, Niederlauer, Rödelmaier, Salz, Schönau a. d. Brend, Strahlungen,
Unsleben, Wollbach und Wülfershausen mit ihren jeweiligen Orts- bzw.
Stadtteilen.
Da die Gemeinde Schönau a. d. Brend in der Kreuzbergallianz für ihr
Gebiet bereits ein ILEK und ein Entwicklungskonzept entwickelt hat, stellen
sich für sie diese Aufgabenstellungen nicht mehr. Daher wird die Gemeinde
Schönau a.d. Brend in diesem Prozess der NES-Allianz ausschließlich als
beratendes Mitglied mitwirken und keine eigenen Planungsaktivitäten erzeugen.
Damit ergeben sich auch keine finanziellen Verpflichtungen. Die allgemeine
Mitarbeit in der NES-Allianz soll jedoch fortgesetzt werden, zumal die Gemeinde
in der VG Bad Neustadt, der Bauhofgemeinschaft und dem Abwasserverband
„Saale-Lauer“ verankert ist.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt dieser Form der Zusammenarbeit der Gemeinde
Schönau a. d. Brend in der NES-Allianz bei der Erstellung der vorgenannten
Konzepte zu.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
11 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
11 |