Im Jahr 2014 wurde in der Gemeinde Schönau a. d. Brend die kommunale Verkehrsüberwachung aufgrund des Gemeinderatsbeschlusses vom 29.10.2013 eingeführt. Zur Durchführung der Tätigkeit wurde zusammen mit den Gemeinden Hohenroth, Niederlauer, Burglauer, Salz, Rödelmaier, Bastheim, Bad Bocklet, Burkardroth, Saal a. d. Saale und Unsleben eine Zweckvereinbarung abgeschlossen. Die Zweckvereinbarung ist zum 01.05.2014 in Kraft getreten.

 

Die Zweckvereinbarung wurde auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt ein Jahr zum Ende eines Vertragsjahres. In § 8 wurde aufgrund der anfallenden Investitionskosten die Möglichkeit der erstmaligen Kündigung zum 30.04.2016 bestimmt. Unter Berücksichtigung der Kündigungsjahresfrist und der weiteren Organisations- und Personalplanung werden diese Gegebenheiten dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme und ggf. zur Beratung der künftigen Verkehrsüberwachung vorgelegt.

 

 

Die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung 2014 stellen sich wie folgt dar:

 

 

In der Gemeinde Schönau wird die Verkehrsüberwachung an 6 Stunden im Monat durchgeführt.

 

Wie aus der Grafik zu entnehmen ist, hat die Anzahl der Verstöße von Mai bis Oktober abgenommen, im November sind diese wieder angestiegen und haben im Dezember wieder nachgelassen. Diese Schwankungen liegen vor allem an der Abarbeitung von zunächst allen Messstellen zu unterschiedlichen Messzeiten. Es lässt sich jedoch bereits ein positiver Trend bezüglich der begangenen Geschwindigkeitsverstöße ablesen. Die Messschwerpunkte liegen künftig in der Rhönstraße in Schönau und in der Kreuzbergstraße in Burgwallbach.

 

Die Kosten der Verkehrsüberwachung verursachen zurzeit ein Defizit von rund 400,-- € monatlich. Die Verkehrsüberwachung stellt insoweit ein wirksames und kostengünstiges Element zur Verbesserung der Verkehrssicherheit dar.

 

2. Bürgermeister Eberhard Märkert schlägt vor, in der Bürgerversammlung die Einstellung der Bürger über die Verkehrsüberwachung in Schönau a. d. Saale und Burgwallbach abzuwarten.

 

 

Beschluss:

 

Die kommunale Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Schönau a. d. Brend wird fortgesetzt.

Der Gemeinderat beschließt die Messstunden ab 30.04.2016 auf 4 Stunden zu reduzieren.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	11	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	0	Anwesend:	11