Sitzung: 17.07.2013 GSB/008/2013
Der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf der
Finanzplanung bis 2016 wurden durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft Bad
Neustadt a. d. Saale in Abstimmung mit dem 1. Bürgermeister auf Grundlage der
Vorberatungen des Gemeinderates erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplans 2013 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung wurden dem
Gemeinderat erläutert.
Abschließend wurden die Haushaltssatzung 2013, die Finanzplanung und der
Stellenplan vom Gemeinderat wie folgt beschlossen:
Beschluss:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend setzt die
Einzelansätze des Haushaltsplanes 2013 in der vorgelegten Fassung fest und
billigt die Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.082.139 € und
der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.268.300 € ausgeglichen
ab.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen
im Vermögenshaushalt sind nicht erforderlich.
Die
Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
a) für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Betriebe) 380 v. H.
b) für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 360 v. H.
c) für die Gewerbesteuer 360
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 340.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2013 in Kraft.
Dem Stellenplan als
Anlage zum Haushaltsplan 2013 und der Finanzplanung der Gemeinde 2012 - 2016
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
12 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
12 |