Sitzung: 17.07.2012 GSB/007/2012
Der Haushaltsentwurf sowie der Entwurf der
Finanzplanung bis 2015 wurden durch die Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft in
Abstimmung mit dem 1. Bürgermeister auf Grundlage der Vorberatungen des
Gemeinderates erstellt.
Die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplans 2012 im Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt, die Investitionsplanung, die Entwicklung der freien
Finanzspanne sowie die Schulden- und Rücklagenentwicklung wurden anhand des
Vorberichts zum Haushaltsplan durch die Kämmerin, Frau Heike Kaiser, erläutert.
Abschließend wurden die Haushaltssatzung 2012, die Finanzplanung und der
Stellenplan vom Gemeinderat wie folgt beschlossen:
Beschluss:
Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend setzt die
Einzelansätze des Haushaltsplanes 2012 in der vorgelegten Fassung fest und
billigt die Haushaltssatzung.
Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 1.873.033 € und
der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 2.594.240 € ausgeglichen
ab.
Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 880.000 € festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen
im Vermögenshaushalt sind nicht erforderlich.
Die
Hebesätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
a) für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Betriebe) 380 v. H.
b) für die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) 360 v. H.
c) für die Gewerbesteuer 360
v. H.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 700.000 € festgesetzt.
Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2012 in Kraft.
Dem Stellenplan als
Anlage zum Haushaltsplan 2012 und der Finanzplanung der Gemeinde 2011 - 2015
wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen: |
12 |
Mitgliederzahl: |
13 |
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Nein-Stimmen: |
0 |
Anwesend: |
12 |