Sitzung: 19.06.2012 GSB/006/2012
Dem Gemeinderat wird ein Bauantrag von Herrn Stefan Herzog zur
Errichtung eines Biergartens auf dem Grundstück Fl. Nr. 6 in der Rhönstraße
vorgelegt.
Herr Herzog wurde bereits im Jahr 2010 durch die Bauaufsichtsbehörde
aufgefordert einen Bauantrag vorzulegen, da bauliche Anlagen ohne die nach Art.
55 Abs. 1 der Bayer. Bauordnung erforderlich Baugenehmigung errichtet wurden.
Herr Herzog ist Besitzer des Gasthauses „Krone“ und hat auf dem
gegenüberliegenden Grundstück Fl. Nr. 6 ein Holzpodest mit 5,00 m Breite und
10,00 m Tiefe errichtet. Das Podest dient als Stellfläche für 3 große
Sitzgarnituren.
Eigentümer des Grundstückes Fl. Nr. 6 sind die Erben des Verstorbenen
Franz-Karl Reubelt.
Nach Rücksprache besteht zwischen der Familie Reubelt und Herrn Herzog
eine Vereinbarung über die Nutzung des Grundstückes.
Auf dem Grundstück Fl. Nr. 6 befand sich vormals sich eine baufällige
Scheune, die im Jahr 2004 abgebrochen wurde. Mit dem Abbruchantrag wurde auch
ein Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Appartementhauses gestellt. Der
Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18.09.2002 seine Zustimmung zum Abbruch
und auch zum Antrag auf Vorbescheid erteilt. Der Antrag wurde jedoch von Herrn
Reubelt wieder zurückgezogen und wurde nicht an das Landratsamt zu Prüfung und
Genehmigung weitergeleitet.
Das Grundstück Fl. Nr. 6 liegt im Innerortsbereich von Schönau a.d.
Brend. In der Denkmalliste der Gemeinde ist das Grundstück im Ensemble-Bereich
der Rhönstraße mit aufgenommen.
Planungsrechtlich ist im Dorfgebiet ein Biergarten nach der
Baunutzungsverordnung grundsätzlich zulässig.
Immissionsschutzrechtliche Belange (Lärmbelästigung usw.) und auch verkehrsrechtliche Probleme (Querung
der Rhönstraße) werden durch die Bauaufsichtsbehörde geprüft.
Die Unterschriften der angrenzenden Nachbarn fehlen auf den Planskizzen.
Der Gemeinderat wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten, ob der
Biergarten seitens der Gemeinde wie beantragt zugelassen werden soll.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag zur Errichtung eines Biergartens auf dem Grundstück Fl.Nr.6 in der Rhönstraße in Schönau a. d. Brend zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: |
5 |
Mitgliederzahl: |
13 |
Nein-Stimmen: |
4 |
Anwesend: |
10 |
Gemeinderätin Petra Diefke hat als Tante von Herrn Stefan Herzog wegen
persönlicher Beteiligung nach Art. 49 GO an der Beratung und der Abstimmung
nicht teilgenommen.