Dieser Tagesordnungspunkt wurde mit Zustimmung des Gemeinderates in den öffentlichen Teil verschoben.

 

Herr 1. Bürgermeister Baumann der Stadt Bischofsheim a.d. Rhön hat für die Gemeinden der Kreuzbergallianz bei der Regierung von Unterfranken die Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ beantragt. Aus Zeitgründen geschah dies ohne vorherige Beteiligung der Mitgliedsgemeinden.

 

Dieses Förderprogramm richtet sich vor allem an kleinere Städte und Gemeinden in dünn besiedelten, ländlich geprägten, von Abwanderung bedrohten oder vom demographischen Wandel betroffenen Räumen. Ziel ist es, sie darin zu unterstützen, die zentralörtlichen Versorgungsfunktionen der öffentlichen Daseinsvorsorge dauerhaft, bedarfsgerecht und auf hohem Niveau für die Bevölkerung der gesamten Region für die Zukunft zu sichern und zu stärken. Ein Handlungsschwerpunkt des Programms ist die Unterstützung aktiver interkommunaler bzw. überörtlicher Zusammenarbeit bei der Anpassung und arbeitsteiligen Erbringung der städtebaulichen Infrastruktur für die Daseinsvorsorge.

 

In der Begründung für den Antrag sieht Herr Baumann einen Schwerpunkt der interkommunalen Zusammenarbeit bei der Erstellung eines Flächenmanagements System Gleichzeitig soll untersucht werden, welche Auswirkungen die Bevölkerungsabnahme auf Mobilität, soziale Infrastruktur und Bildung hat und welche Folgen daraus gezogen werden können. Als Impulsprojekt sieht Herr Baumann dabei die Sanierung und den Anbau der Ortsbild prägenden Schneidmühle am nordwestlichen Eingangsbereich der Altstadt von Bischofsheim. Diese soll als zentrale Anlaufstelle der Kreuzbergallianz um- und angebaut werden und nach erfolgtem Umbau für alle Verantwortlichen und insbesondere für alle Bürger der Mitgliedsgemeinden zur Verfügung stehen. Darüber hinaus soll ein überregionales Zentrum zum musealen Information über die Bedeutung der Holzschnitzerei in der Rhön mit Vernetzung zu anderen Standorten (Freilandmuseum Fladungen, Spielzeugmuseum Bad Kissingen, Ausstellungspavillon Sandberg, Skulpturenweg Langenleiten usw.) entstehen.

 

In der Bedarfsmitteilung Städtebauförderung werden als insgesamt förderfähige Kosten 2,845 Millionen Euro aufgeführt, davon im Programmjahr 2011 823.000 Euro, im Programmjahr 2012 1,2 Millionen Euro und im Programmjahr 2013 822.000 Euro.

 

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag auf Städtebauförderung der Kreuzbergallianz nachträglich zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	12	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	0	Anwesend:	12