Bürgermeister Zehe verlas folgende Gesprächsnotiz. Diese betrifft das Telefonat von Frau Kaiser (VG Bad Neustadt) mit Herrn Ziegler (Kämmerer, VG Bad Brückenau) am 24.11.2010:

 

Herr Ziegler informierte, dass der Förderbescheid nach RZWas für verschiedene Maßnahmen an der bestehenden Kläranlage in Modlos aus dem Jahr 2004 stammt und damit noch auf Grundlage RZWas 2000 erlassen wurde. Grundlage der Förderung war die Nachrüstung der bestehenden Kläranlage und der Bau verschiedener Becken usw. Der Hauptteil der Baumaßnahmen wurde bereits umgesetzt. Restmaßnahmen sollten jetzt zur Ausführung kommen, damit war auch die Gesamtabrechnung (Verwendungsnachweis) gegenüber dem Wasserwirtschaftsamt noch offen.

 

Zwischenzeitlich haben sich die Fördergrundlagen nach RZWas mehrmals geändert,  zuletzt mit der Maßgabe, dass sich die im Förderbescheid festgelegten Förderkriterien ändern, was für die Gemeinde dazu führt, dass sie weniger Fördermittel als geplant erhält.

 

Die Presseberichterstattung beinhaltete die Darstellung aus dieser Sitzung des Gemeinderates, da sich die Finanzierung der Gesamtmaßnahme aus den o. g. Gründen neu darstellt und vom Gemeinderat Grundsatzentscheidungen zu treffen waren. Durch die Änderungen der RZWas ergibt sich für die anstehenden Investitionen der Gemeinde Schönau a.d. Brend keine geänderte Fördersituation.