a) Verordnung der Regierung von Unterfranken über die Veränderung der Volksschulorganisation in Bad Neustadt a.d. Saale, Bischofsheim und Hohenroth

 

Die vorgenannte Verordnung hat im Einzelnen für die Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön (bisher Grund- und Hauptschule) folgende Feststellungen und Veränderungen mit Wirkung vom 01.08.2010 erbracht:

 

Die bisherige Grund- und Hauptschule der Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön wurde aufgeteilt in eine Grundschule (Klassen 1-4) und eine Hauptschule (Klassen 5-9) die sich nunmehr Mittelschule nennt.

 

Die Hauptschule der Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön umfasst, das gesamte Gebiet der Stadt Bischofsheim a.d. Rhön, des Marktes Oberelsbach, sowie der Gemeinden Sandberg und Schönau a.d. Brend.

 

Für die Grundschule umfasst der Sprengel der Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön das gesamte das gesamte Gebiet der Stadt Bischofsheim a.d. Rhön, sowie der Gemeinde Schönau a.d. Brend, wie bisher. Die Grundschule nennt sich Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön (Grundschule).

 

Die Volksschule Bad Neustadt a.d. Saale (Hauptschule), die Kreuzbergvolksschule Bischofsheim a.d.Rhön (Hauptschule) und die Edmund-Grom-Volksschule Hohenroth (Hauptschule) bilden einen Schulverbund. Dieser trägt den Namen Schulverbund Bad Neustadt a.d. Saale.

 

Für die an den genannten Schulverbund beteiligten Schulen wird ein gemeinsamer Sprengel bestimmt. Dieser Sprengel ersetzt den vorgenannten Hauptschulsprengel der genannten Schulen Bad Neustadt a.d. Saale, Bischofsheim und Hohenroth.

 

Die Hauptschule Bischofsheim a.d. Rhön hat die Bezeichnung „Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön – Mittelschule“ erhalten.

 

 

b) Künftige Schulverbandssituation

 

Durch die Trennung von Grund- und Hauptschule (Mittelschule) am Schulstandort Bischofsheim a.d. Rhön bilden die Grundschule und die Mittelschule jeweils eigene Schuleinrichtungen.

 

Um durch diese Trennung einen neuen weiteren Schulverband für die Grundschule zu vermeiden, haben die Stadt Bischofsheim a.d. Rhön, die Gemeinde Schönau a.d. Brend, sowie der Schulverband für die Hauptschule (Mittelschule) Bischofsheim a.d. Rhön im Schulvertrag vom 13.8.2010 die Mitverwaltung der Grundschule durch den Schulverband der Mittelschule vereinbart.

 

Der bisherige Schulverband umfasst auf Grund der Festlegung in § 1 der Verordnung der Regierung von Unterfranken über die Schulorganisation vom 05.08.2010 nur noch die Jahrgangsstufen 5 mit 9, also den bisherigen Hauptschulbereich. Die Grundschule wird nur mitverwaltet.

 

Auf Grund dieser Veränderung sind für die Bildung der Schulverbandsversammlung nur noch die Schülerzahlen der bisherigen Hauptschule, nunmehr Mittelschule maßgebend.

 

Diese stellen sich nach der letzten Mitteilung der Stadt Bischofsheim a.d. Rhön gegenwärtig wie folgt dar:

 

Bischofsheim a.d. Rhön:            93 Schüler

Oberelsbach                             67 Schüler

Sandberg                                  48 Schüler

Schönau a.d. Brend               17 Schüler

 

Nach den Bestimmungen des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes (Art. 9 Abs.3) besteht die Schulverbandsversammlung aus den 1. Bürgermeistern der am Schulverband beteiligten Gemeinden. Gemeinden aus denen mehr als 50 Schülerinnen und Schüler die Verbandschule besuchen, entsenden ferner bis einschließlich 100 Verbandsschüler einen weiteren Vertreter. Die weiteren Mitglieder werden vom Gemeinderat für die Dauer seiner Wahlperiode bestellt. Die Bestellung kann widerrufen werden.

 

Für den Schulverband der „Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön – Mittelschule“ bedeutet dies folgende neue Besetzung der Schulverbandsversammlung:

 

Bischofsheim a.d. Rhön:            1. Bürgermeister und 1 Stadtrat

Oberelsbach                             1. Bürgermeister  und 1 Marktgemeinderat

Sandberg                                  1. Bürgermeister

Schönau a.d. Brend               1. Bürgermeister

 

Für Schönau a.d. Brend müssen somit das bisherige Mitglied aus dem Gemeinderat, Herr 2. Bürgermeister Christoph Vey, sowie Herr 3. Bürgermeister Thomas Jülka als Vertreter von Herrn Vey abberufen werden.

Beschluss:

 

Auf Grund der Schulorganisatorischen Veränderungen zum Beginn des neuen Schuljahres 2010/2011 und auf Basis der aktuellen Schülerzahlen (Schönau a.d. Brend 18) beruft der Gemeinderat Schönau a.d. Brend Herrn 2. Bürgermeister Christoph Vey, sowie seinen Vertreter Herrn 3. Bürgermeister Thomas Jülka aus der Schulverbandsversammlung der „Kreuzberg-Volksschule Bischofsheim a.d. Rhön – Mittelschule“ ab.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	13	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	0	Anwesend:	13