Sitzung: 18.06.2024 GSB/006/2024
Die Bürgerversammlungen der Gemeinde Schönau a. d. Brend für das Jahr
2024 haben am 14.05.2024 in Schönau a. d. Brend und am 23.05.2024 in
Burgwallbach stattgefunden. Des Weiteren fand erstmals am 04.06.2024 im
Bürgerhaus Burgwallbach eine Jugendbürgerversammlung für Jugendliche zwischen
12-26 Jahren.
Nachfolgend die wesentlichen Anregungen bzw. Fragestellungen seitens der
Bürgerinnen und Bürger. Der Gemeinderat wird um Beratung gebeten.
Themen aus der
Bürgerversammlung Schönau a. d. Brend vom 14.05.2024
1.
Wie sucht man
Themen auf der Internetseite der Gemeinde:
Eine
direkte Suchfunktion gibt es nicht auf der Internetseite und wird vom Betreiber
auch nicht empfohlen.
Die einzelnen Themen sind in vier Kategorien gegliedert: „Bürgerservice“,
„Leben & Wohnen“, „Bauen & Wirtschaft“ sowie „Freizeit &
Tourismus“. Diese Kategorien haben jeweils Unterkategorien mit detaillierteren
Themenbereichen.
Der Gemeinderat nimmt die Anregung zur
Kenntnis. Eine weitere Veranlassung wird nicht beabsichtigt.
2.
Fahrzeug
Freiwillige Feuerwehr Burgwallbach:
Das
Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Burgwallbach ist gebraucht, daher keine
Fördermittel. Anzahlung notwendig daher bedarf es eines Nachtragshaushaltes
2024
Der Gemeinderat nimmt die Information zur
Kenntnis.
3.
Am 18.07.2024 ist
Teilnehmerversammlung der Flurbereinigung: Bekanntmachung
Die
Teilnehmerversammlung ist in den Bekanntmachungskästen sowie der gemeindlichen
Internetseite veröffentlicht (https://www.schoenau-brend.de/veranstaltungen?v=9bfcf5bf-3925-4c0c-8b08-f2392afe587c)
Der Gemeinderat nimmt die Information zur
Kenntnis.
4.
Was passiert mit
dem Johannis-Zweigverein? Auflösung ja / nein? oder Förderverein? Ist auch für
soziale Belange der Gemeinde zuständig.
Vorschlag:
Mitgliederversammlung im Herbst
Der Gemeinderat nimmt die Anregung und den
Vorschlag zur Kenntnis.
5.
Diskussion
Förderszenario Weißes Ross:
Mehrheitlich:
Es soll gebaut werden. Die Fördergelder sollen abgerufen werden. Die
Bürger haben sich ausreichend geäußert. Das Thema Rhönrad wird favorisiert und
soll so digital und niederschwellig wie möglich zugänglich sein.
Weitere Vorschläge: Infopunkt, Ladesäulen, ebenerdiges Arztzimmer
(Rollstuhlgerecht), Bücherei, Schankmöglichkeit, Musikprobentauglichkeit –
Infrastruktur vor Ort (Strom, Beleuchtung), keine genehmigungspflichtigen
Verkaufsaktivitäten
Anmerkung der Verwaltung: Diese Anregung wird unter dem nachfolgenden
Tagesordnungspunkt nochmal genauer behandelt.
(siehe TOP 6)
6.
Ausbau Glasfaser:
Bitte
wenn möglich mit Nahwärme zusammenfassen.
Rückmeldung der Verwaltung:
Eine Zusammenfassung der beiden Maßnahmen gestaltet sich voraussichtlich
schwierig. In Abschnitten in denen Synergieeffekte erzielt werden können, wird
jedoch darauf geachtet.
Der Gemeinderat nimmt die Anregung und
Rückmeldung der Verwaltung zur Kenntnis.
7.
Aktuelle
Informationen zur Nahwärme:
Aktuell
keine baurechtliche Empfehlung erlangbar ohne einen konkreten Antrag auf
Vorbescheid. Der ehemalige Bauhof als Standort für das Heizhaus liegt in einem
Sondergebiet zur gemeindlichen Nutzung. Eine Heizkessel Herstellerfirma hält,
nach Besichtigung, den Standort für tauglich (weitere Infos José / Vorstand
Genossenschaft)
Ein Antrag der Genossenschaft auf
Vorbescheid steht noch aus. Die Gemeinde hat noch keinen entsprechenden
Beschluss zum Bauhof gefasst. Die Angelegenheit ist letztlich aktuell Sache der
Genossenschaft.
8.
Losholzvergabe:
Es
werden bessere Preise für Ortsansässige gewünscht.
Nach eingehender Diskussion - auch zu
Umsetzbarkeit/Rechtlichem/Vergleichen - soll alles so belassen werden, wie es
ist.
Themen aus der
Bürgerversammlung Burgwallbach vom 23.05.2024
1.
Grünabfallplatz
Burgwallbach
Der
Grünabfallplatz könnte mit Rasengittersteinen, wie der Platz in Hohenroth,
befestigt werden.
Der Gemeinderat spricht sich gegen diesen
Vorschlag aus.
2.
Gemeindliche Grünfläche
Ecke Mühlweg / Zwanzigacker
Die
gemeindliche Grünfläche Ecke Mühlweg / Zwanzigacker soll später gemäht werden,
wenn die Blumen ausgesamt haben.
Eine Umsetzung soll nur erfolgen, wenn dies
praktikabel ist.
3.
Hochwasserschutz
in der Gemeinde Schönau a. d. Brend
Der
Gemeinderat soll sich mit der Hochwassergefahr und dem Sturzflutmanagement für
Burgwallbach befassen und vorbeugende Maßnahmen unterstützen.
Die bisherigen Maßnahmen zum
Hochwasserschutz seitens der Gemeinde werden für ausreichend erachtet. In
Teilbereichen wird der Hochwasserschutz vollumfänglich vom Wasserwirtschaftsamt
umgesetzt. Die Bürgerinnen und Bürger sollen über Verhaltensregeln und
Sicherheitstipps bei Hochwasser beispielsweise über das Gemeindeblatt oder über
die Internetseite informiert werden.
4.
Grundwasser
Die Gemeinde soll Maßnahmen zur Grundwasserneubildung fördern.
Im Gemeindewald sind bereits Maßnahmen der
Jagdgenossen vorgesehen. Zur Umsetzung möglicher weiterer Maßnahmen außerhalb
des Gemeindewaldes sollen erforderliche Informationen vom Landschaftspflegeverband
eingeholt werden.
5.
Weg oberhalb
Bürgerhaus (Glascontainer)
Der Weg zum Glascontainer oberhalb des Bürgerhauses ist schlecht befahrbar.
Der Weg soll in der nächsten Gemeinderatssitzung
besichtigt werden.
6.
Beschaffung
Defibrillator
Es soll ein Defibrillator für Burgwallbach angeschafft werden.
Die Beschaffung von Defibrillatoren in
beiden Ortsteilen wird für sinnvoll erachtet. Die Verwaltung wird beauftragt
Preise und Fördermöglichkeiten zu recherchieren.
7.
Gemeinschaftsunterkunft:
Kinderbetreuungskosten
Die Gemeinde soll den Verpächter der Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende
in der Waldesruh anfragen, ob dieser nicht einen Teil der
Kinderbetreuungskosten für die Kinder der Gemeinschaftsunterkunft übernehmen
will.
Der Gemeinderat ist sich einig keine Anfrage
auf Übernahme der Kosten für die Kinderbetreuung zu stellen.
Themen aus der
Jugendbürgerversammlung vom 04.06.2024
In der Jugendbürgerversammlung wurden die Jugendlichen unter anderem
gefragt, was ihnen an ihrer Heimatgemeinde gefällt. Mehrfach wurde hier das
gute Vereinsleben und das Schwimmbad genannt. Daneben fand eine kurze Umfrage
statt, was sich die Jugendlichen für ihre Gemeinde wünschen und was vorhanden
sein sollte, damit sie dort gerne zu Hause sind:
1.
Volleyball
a. Reparatur am Volleyballfeld am Burgwallbacher See (Netz)
b. Neues Netz für das Volleyballfeld am Schwimmbad
2.
Neue Basketballkörbe
3.
Jugendraum
a. Sitzmöglichkeiten
am Bolzplatz mit Überdachung
Frage Örtlichkeit für Jugendraum (Containerlösung)
b. Es soll einen
gemeindlichen Jugendraum geben, den jeder ohne eine Mitgliedschaft im Verein
besuchen kann
Die Gemeinde informiert sich über unterschiedliche
Lösungen (Wohnung im Rathaus, Containerlösung)
4.
Informationen zu Aktionen
Bei Mitmachaktionen möchte die Jugend gerne
mindestens eine Woche vorab Bescheid wissen
5.
Kostenfreie Fitnessgeräte
stoßen bei den Jugendlichen auf wenig Resonanz
6.
Teilhabe der Jugendlichen an Entscheidungsprozessen
Die Jugend möchte gerne über die WhatsApp Gruppe informiert werden. Gerne
können auch Abstimmungen oder kurze Meinungsbilder zu Themen im Gemeinderat
eingeholt werden.
Die Kinder- und Jugendbürgerversammlung stößt
auf positives Feedback und ist zukünftig einmal pro Jahr gewünscht. Zu gewissen
Themen, z. B. Jugendraum wird innerhalb der WhatsApp Gruppe informiert und bei
Bedarf werden Projektgruppen gebildet.
Der Gemeinderat nimmt die Anregungen aus der
Kinder- und Jugendbürgerversammlung zur Kenntnis. Die Notwendigkeit einer
solchen Bürgerversammlung wird diskutiert. Aus verschiedenen Gründen soll
jedoch auch im nächsten Jahr eine Kinder- und Jugendbürgerversammlung
stattfinden.
