Zur Umsetzung des Projekts „Himmelsschauplätze“ im Landkreis Rhön-Grabfeld durch den Verein Naturpark und Biosphärenreservat Bayerischer Rhön e.V. ist der Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen dem Verein und den beteiligten Kommunen notwendig.

 

Ein Vertragsentwurf ist der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt. Wesentliche Inhalte sind die Regelungen zur Herstellung der Plätze und zur Beantragung der LEADER-Fördermittel sowie die Verpflichtung der Kommunen zur Übernahme der Eigenanteile nach Abzug der Fördermittel. Für den Standort am Burgwallbacher See sind keine ergänzenden behördlichen Genehmigungen (§ 3) notwendig. Zum weiteren verpflichten sich die Kommunen während der Vertragslaufzeit (= Förderzeitraum) die Einrichtung zu pflegen und zu unterhalten. Hierzu soll ergänzend ein Pflegevertrag abgeschlossen werden. Mit Beendigung des Vertragsverhältnisses (§ 7) geht das Eigentum an den Ausstattungsgegenständen an die Gemeinde über.

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat stimmt dem Entwurf des beigefügten Kooperationsvertrages zu. Frau Bürgermeisterin Rahm wird ermächtigt die Endfassung des Vertrages mit dem Naturpark abzustimmen und diesen zu unterzeichnen, wobei inhaltliche Änderungen die keine zusätzlichen Verpflichtungen für die Gemeinde Schönau a. d. Brend auslösen im Rahmen der Ermächtigung liegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	9	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	2	Anwesend:	11