Der Markt Oberelsbach errichtet und betreibt am Standort der Stützpunktwehr der Freiwilligen Feuerwehr Oberelsbach in einem neuen Betriebsgebäude eine Schlauchpflegeeinrichtung, in der das Schlauchmaterial der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Oberelsbach (Oberelsbach, Unterelsbach, Weisbach, Ginolfs und Sondernau) gepflegt werden. Da für diese Anlage genügend Kapazität vorhanden ist und somit auch umliegende Gemeinden bzw. Feuerwehren bedient werden können, soll die Anlage gemeinsam genutzt werden, was für alle Beteiligten eine Kostenersparnis darstellt. Das bisher von jeder Feuerwehr eigenständig gepflegte Schlauchmaterial wird im Rahmen einer Neuordnung durch die zu schließende Vereinbarung über die Übertragung der Schlauchpflege und die Einrichtung eines Schlauchpools im Rahmen der Schlauchpflege erweitert.

Die Zweckvereinbarung über die Übertragung der Pflege von Feuerwehrschläuchen an den Markt Oberelsbach und die Bildung eines Schlauchpools im Rahmen der Schlauchpflege wurde im Vorfeld mit den Interessenten (Städte/Gemeinden) abgestimmt und beinhaltet folgende Eckpunkte:

 

Ø  keine Übertragung von Befugnissen

Ø  Beteiligung am Schlauchpool

Ø  Übernahme der übertragenen Aufgaben durch den Markt Oberelsbach

Ø  Kostenregelung (derzeit 11,17 €/geprüften Schlauch; Neukalkulation nach Errichtung des Betriebsgebäudes, danach im 3-jährigen Rhythmus)

Ø  Sicherstellung des Betriebsablaufes

Ø  Abschluss auf unbestimmte Zeit (Mindestlaufzeit 15 Jahre)

 

 

Beschluss:

 

Der Gemeinderat Schönau a. d. Brend ermächtigt Frau Erste Bürgermeisterin Sonja Rahm zum Abschluss der vorgelegten Nutzungsvereinbarung mit dem Markt Oberelsbach.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:	12	Mitgliederzahl:	13
Nein-Stimmen:	0	Anwesend:	12